Allgemeine Verkaufsbedingungen (Stand 01/ 2020)

der Firma Hans Arndt GmbH

1. Allgemeine Gültigkeit
   Wir nehmen Bestellungen ausschließlich zu unseren Verkaufsbedingungen entgegen. Die nachfolgenden Verkaufsbedingungen gelten für alle weiteren Geschäfte. Abweichende Vereinbarungen z.B. durch Vertreter oder Reisende bedürfen zur Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Abweichenden Bedingungen des Auftraggebers muss im Einzelfalle nicht widersprochen werden. Einkaufsbedingungen des Käufers erkennen wir stets nur insoweit an, als sie von unseren Verkaufsbedingungen nicht abweichen, auch für den Fall, dass erstere gegenteilige Bestimmungen enthalten. Durch die Erteilung des Auftrages erkennt der Auftraggeber unsere Verkaufsbedingungen in vollem Umfang an. Die in Prospekten und Katalogen enthaltenen Angaben und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte, es sei denn, dass sie von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
2. Vertragsabschluss
   Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.
   1. Angebot
      Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Muster sind unverbindlich.
   2. Hans Arndt GmbH behält sich durch die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder technische Normen bedingter Gründe, Abweichungen von den Angebotsunterlagen, bzw. von der Auftragsbestätigung vor.
   3. Hans Arndt GmbH hat das Recht, den Vertragsabschluss von einer Vorauszahlung, der schriftlichen Bürgschaftserklärung einer deutschen Großbank und/oder der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht abhängig zu machen.
   4. Soweit sich Hans Arndt GmbH zur Erbringung ihrer Leistungen, Dienste oder Lieferungen der Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Auch besteht durch die gemeinsame Nutzung der Dienste zwischen den Kunden und Hans Arndt GmbH kein begründbares Vertragsverhältnis.
3. Preise
   Maßgebend für die Preisberechnung ist unser schriftlich vereinbarter Preis, des Angebotes bzw. der Auftragsbestätigung. zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich netto ausschließlich Verpackungs- und Frachtspesen, sofern nichts anderes im Angebot, bzw. Auftragsbestätigung festgehalten wurde, im Rahmen unserer nachstehenden Lieferbedingungen. Bei Preisvereinbarungen mit einer Gültigkeitsdauer von mehr als 2 Monaten sind wir berechtigt, bei nachweislich stark veränderten Kosten eine entsprechende Anpassung vorzunehmen. A nders lautende Regelungen müssen schriftlich bestätigt werden.
4. Lieferung
   Unsere Lieferungen innerhalb Deutschlands erfolgen zu nachstehenden Bedingungen: Grundsätzlich „ab Werk“, sofern in der Auftragsbestätigung nichts Gegensätzliches vereinbart wurde.
   1. Inland:
      • - Lieferungen ab einem Bestellwert von € 250,- zuzüglich Mehrwertsteuer erfolgen „frei Haus“
      • - Bei Lieferungen im Wert von unter € 50,– netto berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von € 5,–.
   2. Ausland:
      1. - Lieferungen erfolgen grundsätzlich ab Werk oder nach Vereinbarung.
      2. - Mindestbestellwert : € 100,– netto
   3. Übersee:
      1. - Lieferungen ab einem Bestellwert von € 2000,- netto f.o.b. deutschen Seehafen bzw. frei deutsche Grenze einschl.seemäßiger Verpackung. Postsendungen und Luftfracht ab Werk einschließlich Verpackung.
   1. Der Versand unserer Produkte erfolgt auf Gefahr des Käufers.
   2. Die von uns angegebenen Liefertermine gelten als Werksabgangstermine, für deren Einhaltung wir nach besten Möglichkeiten sorgen. Aus verspäteter Lieferung können jedoch nur Ansprüche bei mindestens fahrlässigem Verhalten abgeleitet werden. Bei größeren Lieferungen behalten wir uns Teillieferungen vor. Bei Nichteinhaltung eines ausdrücklich zugesagten Liefertermins ist der Besteller verpflichtet, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Lieferfrist bis zum Ablauf der Nachfrist nicht erfüllt, so hat der Besteller das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferung gilt als rechtzeitig erfolgt, sobald die Ware vor Ablauf der Frist unser Werk verlassen hat. Von uns nicht zu vertretende Umstände oder Ereignisse, welche die Lieferung verzögern oder unmöglich machen, z.B. Verkehrs und Betriebsstörungen, Rohstoff- und Energiemangel, Streik oder Aussperrung, befreien uns, auch wenn sie bei unseren Vorlieferanten auftreten, für die Dauer der Behinderung von der Lieferverpflichtung. Wird die Behinderung voraussichtlich nicht in angemessener Zeit beendet sein, so sind wir berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Schadenersatzansprüche vom Besteller sind ausgeschlossen. Die Ausfuhr unserer Produkte in Länder außerhalb der EU ist nur mit unserer schriftlichen Einwilligung gestattet. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der Bestellmenge behalten wir uns vor.
   3. Bei Lieferverträgen auf Abruf sind uns, wenn nichts anderes vereinbart ist, verbindliche Mengen mindestens 2 Monate vor Liefertermin durch Abruf mitzuteilen. Mehrkosten, die durch einen verspäteten Abruf oder nachträgliche Änderung hinsichtlich Zeit oder Menge durch unseren Kunden verursacht werden, gehen zu seinen Lasten (dabei ist unsere Kalkulation maßgeblich).
5. Versand und Verpackung
   Wird die Ware auf Wunsch des Auftraggebers diesem zugeschickt, so geht mit ihrer Auslieferung an unseren Versandbeauftragten, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes oder des Lagers, die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Auftraggeber über, unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über. Bei fehlender Versandvorschrift wird von uns der am vorteilhaftesten erscheinende Weg gewählt, jedoch ohne Haftung für günstigste Versandart.
6. Mängelrügen und Beanstandungen
   Sie sind innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware vorzubringen. Für Beschädigung oder Verlust auf dem Transport kommen wir nicht auf. Mängelrügen und Beanstandungen geben dem Käufer nicht das Recht, die fällige Zahlung zu verweigern, aufzuschieben oder zu mindern.
7. Ersatz und Nachbesserung
   Wird eine Beanstandung von uns anerkannt, so steht es uns frei, kostenlosen Ersatz oder Nachbesserung vorzunehmen. Weitergehende Ansprüche scheiden aus.
8. Rücktrittsrecht
   Wir behalten uns das Rücktrittsrecht vom Vertrage vor, falls die Vermögensverhältnisse des Bestellers nach Abschluss des Vertrages sich wesentlich verschlechtert haben oder wenn solche Verschlechterung uns erst nach Vertragsabschluss bekannt geworden ist. Das gleiche Recht steht uns zu, wenn wir erst nach Abschluss des Kaufvertrages davon Kenntnis erhalten, dass der Abnehmer seine Vorräte oder Warenbestände ganz oder teilweise verpfändet oder abgetreten oder anderen Lieferanten sonst wie Sicherheit gewährt hat.
9. Rücksendungen
   Rücksendungen können nur nach unserer vorherigen schriftlichen Vereinbarung angenommen werden. Diese werden dann in der Regel auch von uns veranlasst. Bei unfreien Rücklieferungen durch den Besteller wird die Versandart von uns vorgegeben.
10. Zahlungsbedingungen
    Wir erteilen Rechnung, sobald die bestellte Ware versand- oder abholbereit ist. Verzögerungen im Versand oder in der Abholung der Ware bzw. bei der Zustellung der Rechnung, die wir nicht zu vertreten haben, schieben nicht das fällig werden der Rechnung hinaus. Werden uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Bestellers zweifelhaft erscheinen lassen, können wir nach unserer Wahl Vorauskasse oder Sicherheitsleistung verlangen. Das gleiche gilt, wenn der Besteller, einer ihm uns gegenüber obliegenden Zahlungspflicht, nicht bei Fälligkeit nachkommt. Tritt einer dieser Fälle ein, werden zugleich unsere gesamten Forderungen gegen den Besteller, auch aus anderen Geschäften, sofort fällig. Unsere Rechnungen sind, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, zahlbar wie folgt:
    1. Neukunden Vorauszahlung
    2. Bestandskunden innerhalb 10 Tagen dato Faktura 2 % Skonto,
    3. oder 30 Tage dato Faktura rein netto.
    Versicherungen gegen Transportschäden erfolgen nur auf Verlangen und Kosten des Bestellers. Zahlt der Besteller nicht bei Fälligkeit, dürfen wir, ohne dass Verzug vorliegen müsste, ab Fälligkeit Zinsen in Höhe eines laufenden Kredites unserer Hausbank, mindestens in Höhe von vier Prozentpunkten über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnen. Soweit wir Schecks oder Wechsel entgegennehmen, geschieht dies immer nur zahlungshalber. Wir haben in diesen Fällen nicht für die rechtzeitige Vorlage oder Protestierung ein zu stehen. Die Kosten der Diskontierung, Versteuerung und Einziehung gehen zu Lasten des Bestellers; er hat diese Beträge auf Anforderung unverzüglich zu erstatten. Der Besteller ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Zahlungsansprüchen aufzurechnen oder an fälligen Beträgen ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben, auch nicht bei erfolgter Mängelrüge, unabhängig davon, ob sie berechtigt oder unberechtigt ist.
11. Kosten für Werkzeuge, Muster, Grafik etc.
    Die im Angebot bzw. Auftragsbestätigung ausgewiesenen Beträge für Werkzeuge, Grafik, Herstellung von Druckvorlagen bzw. Druckunterlagen sind nur Kostenanteile, auch wenn von uns nicht ausdrücklich darauf hingewiesen ist. Die anteiligen Kosten decken nur einen Teil unserer tatsächlichen Aufwendungen. Die Werkzeuge, Filme und ähnliches verbleiben deshalb als unser Eigentum in unserem Besitz. Entwürfe, Skizzen, Muster u.ä. bleiben unser geistiges Eigentum.
12. Geistiges Eigentum / Urheberrecht
    Der Auftraggeber erkennt an, dass Entwürfe, Muster und Pläne jeder Art unser geistiges Eigentum sind. Das Urheberrecht verbleibt bei uns. Sie dürfen weder nachgeahmt, noch Konkurrenzfirmen zugänglich gemacht werden. Durch die Bezahlung geht das Produktions- bzw. Vervielfältigungsrecht nicht auf den Besteller oder Dritte Personen über. Jede Verwertung, Vervielfältigung oder Mitteilung an Dritte, berechtigt uns zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen. Diese können sich bis auf 20 % des jeweiligen Auftragswertes belaufen. Zeichnungen, Muster und dazugehörige Unterlagen sind, im Falle der Nichtbestellung, unverzüglich an uns zurück zusenden.
13. Aufbewahrungszeiten
    Daten und Datenträger für Grafik, Design, Filme, Vorrichtungen und Werkzeuge werden 5 Jahre nach der letzten Bestellung – Bestelldatum ist maßgebend – vernichtet. Ein Anspruch auf längere Aufbewahrungsfrist besteht seitens des Auftraggebers nicht, sofern der Auftraggeber nicht vor Ablauf der Aufbewahrungsfrist schriftlich um eine Verlängerung ersucht hat und diese von uns schriftlich bestätigt wurde. Ein Anspruch des Auftraggebers auf Rückerstattung von Teil- oder Vollkosten für vernichtete Unterlagen ist ausdrücklich ausgeschlossen.
14. Qualitätssicherung
    Im Rahmen unseres hausinternen Qualitätsmanagement-Systems werden ausschließlich von uns festgelegte Erzeugnis spezifische Standardprüfungen vorgenommen, auch wenn der Auftraggeber in seinen Einkaufsbedingungen etwas anderes vorschreibt. Kleinere Typenabweichungen bleiben vorbehalten. Gewichts- und Maßangaben sind im Bereich der gesetzlich vorgeschrieben Abweichenden Prüfanforderungen seitens des Auftraggebers muss von uns im Einzelfall nicht widersprochen werden. Vielmehr müssen vom Auftraggeber geforderte Prüfungen im Einzelfall von uns schriftlich bestätigt werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, von uns gelieferte Erzeugnisse einer vollständigen Prüfung auf einwandfreie Qualität entsprechend den Anforderungen des Auftraggebers zu unterziehen.
15. Sonderanfertigungen
    Bei Sonderanfertigungen behalten wir uns das Recht vor, die Mengen um bis zu 10% zu unter- oder überschreiten.
16. Eigentumsrechte
    Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus unseren Warenlieferungen getilgt hat. Eine Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt stets in unserem Auftrage derart, dass wir als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen sind, also in jedem Zeitpunkt und Grad der Verarbeitung an den Erzeugnissen Eigentum behalten, jedoch ohne dass für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen.
17. Annahmeverzug des Kunden
    Kommt ein Kunde mit der Annahme bestellter Ware in Verzug, so ist Hans Arndt GmbH nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von höchstens 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Ware, wird in der Zeit der Nachfrist, auf Kosten des Käufers eingelagert. Verlangt Hans Arndt GmbH Schadensersatz, so beträgt dieser mind. 30 % des Auftragswertes, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder Hans Arndt GmbH einen höheren Schaden nachweist.
18. Gewährleistung
    
    1. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
    2. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller (Hinweis: bei dem Verkauf gebrauchter Güter kann die Gewährleistungsfrist ganz ausgeschlossen werden).
19. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
    1. Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist der Sitz von Hans Arndt GmbH in Remscheid.
    2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980).
    3. Falls der Kunde im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen Kaufmann ist oder seinen Sitz im Ausland hat, wird ausschließlich das dafür zuständige Amtsgericht bzw. Landgericht vereinbart.